Softwareverkaufs-
und Lizenzbedingungen
BayWotch
(Stand 05/2009)
Anbieter und Vertragspartner
Elmar Denkmann
- Software Entwicklung und Vertrieb -
Rothe Gasse 30
D-52224 Stolberg (Rheinland)
Tel.: +49 (0)2402 / 750626
Fax: +49 (0)2402 / 750627
(Bitte beachten: Kein telefonischer Support!)
Email: [email protected]
Internet:
http://www.baywotch.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
DE 233170143
Zur Speicherung dieser Unterlagen und zu
Einsichtnahmemöglichkeiten in den Vertragstext (Angebotstext) vergleichen Sie
bitte Ziffer 2 der AGB.
Die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über das
Widerrufsrecht im Fernabsatz für Verbraucher finden Sie unter Ziffer 6 der AGB.
Teil A. Allgemeine Softwareverkaufsbedingungen (AGB)
Teil B. Allgemeine Software-Lizenzbedingungen
Für alle
unsere Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen gelten ausschließlich
diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen und einbezogenen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen
wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihnen ausdrücklich zugestimmt.
2.1 Sie
können die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf unserer Homepage
unter http://www.baywotch.de/php/agb.php
einsehen. Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem Sie die
übliche Funktionalität Ihres Internetdienstprogramms (Browser) nutzen. Fast
immer findet sich im Menü unter "Datei" eine Option zur Speicherung
und zum Druck der aufgerufenen Internetseite. Wir bieten Ihnen auch einen
Download dieser AGB im Adobe PDF-Format unter der Internet Adresse http://www.baywotch.de/agb.pdf an.
2.2 Ihre
konkreten Bestelldaten sind bei uns gespeichert, aber aus Sicherheitsgründen
nicht unmittelbar bei uns abrufbar. Sie erhalten jedoch nach der Bestellung
eine Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, die noch einmal alle relevanten Daten
enthält und die Sie abspeichern können.
3.1 Ihr
Vertragspartner ist Elmar Denkmann, Software Entwicklung und Vertrieb, Rothe
Gasse 30, D-52224 Stolberg.
3.2
Verträge lassen sich zur Zeit nur in deutscher Sprache schließen.
3.3 Alle
unsere Angebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer
vertraglichen Vereinbarung werden.
3.4 Ein
verbindlicher Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung erhalten haben.
4.1 Die
bei den Softwareangeboten angegebenen Preise sind Endpreise inkl. der
gesetzlichen Mehrwertsteuer. Da der Vertrieb regelmäßig ohne Datenträger oder
körperliche Handbücher erfolgt, ergeben sich außer den Downloadkosten keine
gesonderten Versandkosten. Soweit eine Datenträgerbestellung erfolgt, werden
ebenfalls keine gesonderten Versandkosten berechnet. Eine eigens zu bestellende
Datenträgerzusendung erfolgt ohne gesonderte Verkaufsverpackung und ohne
gedruckte Unterlagen. Der angegebene Preis für den Datenträger versteht sich
ohne Lizenzkosten und der Erwerb des Datenträgers ist nicht mit dem Erwerb
einer entgeltlichen Lizenz unserer Produkte verbunden.
4.2 Der
Vertrieb folgt dem Sharewareprinzip (Download - Testen - Kaufen). Der Kunde
kann sich z.B. eine kostenlose Version "BayWotch Light" herunterladen
und die Software nach den im Teil B wiedergegebenen Lizenzbedingungen nutzen.
Entgeltliche Versionen unserer Software sind in den Downloads bereits enthalten
und werden lediglich per Eingabe eines personenbezogenen Schlüssels zur Nutzung
im jeweiligen Umfang freigeschaltet. Wenn Sie den vollen Umfang der
entgeltlichen Versionen (zeitlich begrenzt) testen wollen, können Sie einen
gesonderten Testschlüssel anfordern. Die notwendigen endgültigen
Freischaltdaten erhält der Käufer per E-Mail im Rahmen des Bestellablaufs, bei
dem die jeweiligen Nutzungsrechte nach den Lizenzbestimmungen erworben werden.
Die Installation der Software ist nicht Gegenstand des Vertrages.
4.3 Die
Bestellung erfolgt bequem via Internet über unseren Vertriebspartner
CK-Software. Die Zahlung kann per Kreditkarte (zur Zeit VISA, MASTERCARD,
AMERICAN EXPRESS), PayPal oder Vorab-Überweisung erfolgen. Kreditkarten- sowie
PayPal-Zahlungen werden innerhalb von wenigen Sekunden verarbeitet und der
Käufer erhält den zur Freischaltung notwendigen Registrierungsschlüssel auf
entsprechende Veranlassung unmittelbar im Anschluss per Email. Bei der
Vorab-Überweisung erfolgt die Versendung nach Zahlungseingang. Nach dem Kauf
wird eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer im PDF Format per Email
versandt.
Sie
erhalten beim Kauf einen Registrierungsschlüssel per E-Mail zugesandt, der
personalisiert wird. Mit Hilfe dieser Daten können Sie die Software
entsprechend der erworbenen Lizenz freischalten. Wie Sie die Freischaltung
vornehmen können, wird Ihnen im E-Mail mitgeteilt. Bitte beachten Sie die
Besonderheiten in Teil B I. Ziffer 5.
6.1. Das
gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz gilt nur für solche Geschäfte, die Sie
als Privatperson abschließen und die nicht für Ihre gewerbliche oder
selbstständige berufliche Tätigkeit bestimmt sind (Verbrauchergeschäft).
6.2. Das
Widerrufsrecht besteht nach den gesetzlichen Regelungen unter anderem nicht bei
der Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher
entsiegelt worden sind oder bei Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung geeignet sind.
6.3 Bitte
beachten Sie, dass Software bzw. die per Email übermittelten
Registrierungsschlüssel nicht für eine Rücksendung geeignet sind, da Sie uns
allenfalls eine Kopie der Registrierungsschlüssel zurücksenden könnten. Damit
entfällt das Widerrufsrecht bei den entgeltlich zu erwerbenden Lizenzen unserer
Software. Gleiches gilt für die Bestellung eines umregistrierten
Software-Registrierungsschlüssels.
Sie
können dank des Sharewareprinzips aber dennoch die Software in der Light
Version testen oder fordern Sie für die anderen Lizenzen einen jeweils zeitlich
begrenzten Registrierungsschlüssel zum Testen per
Email hier (Emailadresse [email protected]) an.
6.4
Allein für die Bestellung des Datenträgers, die ohnehin keine Lizenzen für die
entgeltliche Version enthält, haben Sie das Widerrufsrecht im Fernabsatz, falls
Sie die Software nicht entsiegeln.
6.5. Der
Gesetzgeber verlangt für die Fälle, in denen noch ein Widerrufsrecht besteht
(Datenträgerzusendung) eine hervorgehobene Widerrufsbelehrung, die Sie
nachfolgend erhalten:
Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Elmar
Denkmann, Software Entwicklung und Vertrieb, Rothe Gasse 30, D-52224 Stolberg
(Rheinland), Fax: +49 (0)2402 / 750627, Email: [email protected]
Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden.
Sie
haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von EURO 40,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Nicht paketversandfähige
Waren werden bei Ihnen abgeholt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb
von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
Besondere Hinweise
Ihr
Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung
der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der
Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch
Download etc.).
Ende
der Widerrufsbelehrung
Bis zur
vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Rechtsübertragungen
stehen ebenfalls unter der aufschiebenden Bedingung vollständiger Zahlung. Sollte
vor der vollständigen Bezahlung der vertragsgegenständlichen Software ein Dritter
Zugriff auf das Vorbehaltsgut nehmen, sind Sie verpflichtet, diesen Dritten
über den Vorbehalt zu informieren und uns sofort schriftlich über den Zugriff
des Dritten zu benachrichtigen.
8.1 Die Software wird mit Sorgfalt entwickelt, aber
dennoch ist es nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich, eine absolut
fehlerfreie Software zu produzieren. Jeder akzeptierte Nutzer hat daher die
Möglichkeit, die Software vor dem Erwerb ausgiebig zu testen. Dies gilt auch
für die entgeltlichen Versionen (speziellen Freischaltcode anfordern). Für
hierdurch erkennbare offensichtliche Mängel kann keine Gewähr übernommen
werden. Hierzu gehören auch Inkompatibilitäten mit bestimmten
Rechnerkonfigurationen und der konkreten Softwareumgebung, die bei einem
solchen Test zu Tage treten. Eine Gewähr kann auch nicht für die Lauffähigkeit
auf künftigen Rechnergenerationen oder Betriebssystemen oder zusammen mit
später angeschaffter Software gegeben werden. Es wird ausdrücklich empfohlen
Datenbestände täglich zu sichern. Zu den Besonderheiten der Abhängigkeit der
Funktionsfähigkeit der Software "BayWotch" von unveränderten
Bedingungen des Plattformbetreibers eBay™ lesen Sie bitte den nachfolgenden
gesonderten Abschnitt.
8.2 Die Software BayWotch ist in ihrer
Funktionalität abhängig von den angebotenen Diensten der eBay Europe S.à r.l
und deren Ausgestaltung. BayWotch wird von eBay™ weder gesponsert, noch stehen
das Programm, die BayWotch Homepage oder der Autor in besonderer geschäftlicher
Verbindung zu eBay™.
BayWotch nutzt aufgrund vertraglicher Vereinbarung
jedoch die eBay™ API (definierte XML Schnittstelle zum softwaregesteuerten
Zugriff auf die eBay™ Datenbankinhalte). Die maximal möglichen Zugriffe auf
diese API sind pro Tag beschränkt. Insbesondere bei Missbrauch der Lizenz durch
einzelne Lizenznehmer kann in besonderen Einzelfällen das für BayWotch zur
Verfügung stehende Limit einmal ausgeschöpft sein. In diesem Fall sind temporär
für die Dauer eines Tages (Tagbestimmung nach eBay USA) keine Zugriffe mehr
möglich. Dies stellt keinen Mangel dar. (siehe auch Teil B II. Ziffer 7). Nimmt
eBay™ technische oder inhaltliche Änderungen an der API oder ihr mögliche
vertragliche Änderungen vor oder kommt es zu Störungen oder Ausfällen der eBay™
Server, so ist es möglich, dass einzelne Funktionen in BayWotch oder auch das
komplette Programm BayWotch nicht mehr oder nur noch eingeschränkt
funktionieren.
Beispiel zur Veranschaulichung: Wenn eBay™ nach einer Umstellung nicht mehr die Anzahl der
Beobachter einer Auktion zur Abfrage bereitstellt, so kann auch BayWotch diesen
Wert nicht mehr auslesen. Es gibt keine feste Regel, ob und wann eBay™
Änderungen vornimmt und in welcher Art sich diese auf BayWotch auswirken.
Es kann daher keine Gewährleistung für die
dauerhafte Funktionsfähigkeit der Software BayWotch (in allen Versionen) im
Zusammenspiel mit dem Angebot von eBay™ übernommen werden. Zwar ist der
Programmautor stets bemüht, die Software im Rahmen neuer Versionen an
Änderungen von eBay anzupassen. Ein Rechtsanspruch auf eine Anpassung oder auf
eine Anpassung innerhalb einer bestimmten Zeit kann hieraus jedoch nicht
hergeleitet werden.
8.3 Im kaufmännischen Verkehr haben Sie die Ware
unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und uns, wenn sich ein Mangel
zeigt, unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlassen Sie die Anzeige, so gilt die
Ware bei erkennbaren Mängeln als genehmigt. Zeigt sich später ein Mangel, so
hat die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung zu erfolgen. Ansonsten gilt
die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt und
Gewährleistungsansprüche sind insoweit ausgeschlossen. Zur Erhaltung Ihrer
Rechte genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Wenn uns der Vorwurf
trifft, den Mangel arglistig verschwiegen zu haben, gilt Vorstehendes nicht.
8.4 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor und wird
dieser Mangel vom Kunden nicht genehmigt, kann ein Verbraucher innerhalb der
gesetzlichen Gewährleistungsfrist, mit der Übersendung des
Registrierungsschlüssels beginnt, Nacherfüllung verlangen. Bei Unternehmern
wird die Gewährleistungsfrist auf eine Dauer von 1 Jahr beschränkt. Mängel sind
hierbei schriftlich anzuzeigen. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Kunden
- bei Unternehmen treffen wir die Wahl in zumutbarer Weise - durch Neulieferung
oder Nachbesserung. Falls unsere Bemühungen zur Mängelbeseitigung oder
Ersatzlieferung fehlschlagen, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den
Kaufpreis mindern.
Anregungen, Beanstandungen und Reklamationen
richten Sie bitte an:
Elmar Denkmann, Rothe Gasse 30, 52224 Stolberg
9.1.
Gegenüber Unternehmen sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder
gegenüber öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird nicht für mittelbare
Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder andere Vermögensschäden
gehaftet.
9.2. Bei
Verbraucherbestellungen ist die Haftung außer bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Weitergehende Ansprüche des Kunden sind, gleich aus welchen Rechtsgründen,
ausgeschlossen.
9.3
Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die
persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
9.4 Für
die Wiederbeschaffung von Daten wird nur gehaftet, wenn der Kunde die Daten
regelmäßig so gesichert hat, dass die Daten aus in maschinenlesbarer Form
bereitgehaltenen Datenbeständen mit vertretbarem Aufwand reproduzierbar sind.
Vor Überlassung von Datenträgern hat der Kunde stets eine Datensicherung
durchzuführen. Ist ihm eine Sicherung nicht möglich, diese aber für ihn
notwendig, so hat er uns hiervon rechtzeitig zu unterrichten und ggf. mit der
Sicherung gesondert zu beauftragen. Die Haftung für verlorene Daten ist auf den
Wiederherstellungsaufwand beschränkt, es sei denn, die Datenverluste wurden von
uns vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt.
10.1 Wir
weisen Sie darauf hin, dass Ihre Bestell- und Adressdaten gespeichert werden.
Eine Speicherung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt zur Auftragsabwicklung, zu
Gewährleistungszwecken und zur Abwicklung des Lizenzvertrages über unsere
Software. Wir nutzen Ihre Daten auch zu eigenen Werbezwecken. Dieser Verwendung können Sie jederzeit widersprechen. Eine
einfache Mitteilung an uns genügt.
10.2 In
einigen Bereichen der Website werden so genannte Cookies eingesetzt, um Ihnen
unsere Leistung individueller zur Verfügung stellen zu können. Cookies sind
Kennungen, die ein Webserver an Ihren Computer senden kann, um ihn für die
Dauer des Besuches zu identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt,
dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies
aber auch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie über die
Platzierung von Cookies informiert. Die Bestell- und Zahlungsdaten werden
während der Bestellung selbstverständlich über eine sichere Verbindung
übertragen. Dabei wird eine 128-Bit verschlüsselte SSL Verbindung genutzt.
10.3
BayWotch zählt die Zugriffe auf die eBay API und übermittelt diese Daten
maximal ein mal pro Tag an den BayWotch Server. Die Daten werden anonymisiert
erfasst; ein Rückschluss auf den Benutzer ist nicht möglich. Es wird lediglich
die Gesamtzahl aller API Zugriffe pro Anwender gezählt. Eine Protokollierung
einzelner Aktivitäten oder deren Zeitpunkte findet nicht statt. Die Daten
werden benötigt, um die seitens eBay aufgestellten Anforderungen der API
Schnittstellenbenutzer optimal erfüllen zu können und die Beanspruchung der
Schnittstelle bei eBay auf ein bestimmtes Maximallimit aller Zugriffe zu
beschränken. Der Autor weist darauf hin, dass auch ohne Kenntnis des
Verursachers bei einem Lizenzverstoß (z.B. die unerlaubte gleichzeitige
Ausführung mehrerer Instanzen des Programms) die betroffene Lizenz aufgrund der
sich bei der Nutzung der API Schnittstelle ergebenden Daten (mit Zugriffszahlen
übermittelter Hash-Wert /
http://de.wikipedia.org/wiki/Hash
) gesperrt werden kann und die Daten hierzu im
Interesse der Aufrechterhaltung des Betriebs und der Nutzbarkeit von BayWotch
ebenfalls genutzt werden können. (siehe auch Teil B II. Ziffer 7).
11.1 Das
UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen,
auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei
Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
des Berechtigten (Verbrauchers) zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl
nur insoweit, als dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere
Verbraucherschutzvorschriften nach dem Recht des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen. Deshalb kann auch das dem Verbraucher günstigere Recht am
Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein.
11.2
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise nicht
rechtswirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen
nicht berührt werden.
11.3.
Soweit der Kunde Kaufmann, einen solchem gleichgestellt oder eine Körperschaft
des öffentlichen Rechts ist, gilt als ausschließlicher Gerichtsstand Stolberg als
vereinbart.
Hat der
private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist
unser Geschäftssitz Gerichtsstand.
Elmar Denkmann
Bei einer
Shareware haben Sie je nach Lizenzbedingungen vorher die Möglichkeit, die
Software zu testen, bevor Sie die Lizenz erwerben. BayWotch können Sie unter
Einhaltung verschiedener nachstehender Lizenzbedingungen nutzen. In der
Light-Version ist BayWotch kostenfrei und dauerhaft zu privaten Zwecken
nutzbar. Für die entgeltpflichtigen Versionen können Sie hier per Email (Emailadresse
[email protected]) einen Registrierungsschlüssel für einen zeitlich begrenzten
Test anfordern. Nennen Sie bitte Ihre vollständige Adresse und die Art der
Lizenz, die Sie testen wollen.
Mit dem
Download der Software bzw. dem Erwerb einer der nachstehenden Lizenzen
verpflichten Sie sich, die Lizenzbedingungen für die jeweilige Version
einzuhalten. Sie werden auf diese Lizenzbedingungen auch noch einmal zu Beginn
des Installationsprozesses hingewiesen. Bitte beachten Sie, dass Nutzungsrechte
ausschließlich nach diesen Bedingungen eingeräumt werden. Wenn Sie diese nicht
akzeptieren wollen, besteht kein Recht zur Nutzung. Lizenzwidrige Nutzungen
können zivil- und strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
3.1 Elmar
Denkmann (Softwareautor) ist der Anbieter und Vertragspartner und auch Inhaber
des Urheberrechts sowie aller anderen Rechte an der Software BayWotch und den
zughörigen Dokumentationen. Sofern im Rahmen von BayWotch Software genutzt
wird, an der Rechte Dritter bestehen, sind Nutzungsrechte entsprechend
lizenziert.
3.2 Der
Umfang der Befugnis zur Nutzung von BayWotch richtet sich nach den für die
jeweilige Lizenz vorgesehenen besonderen Lizenzbestimmungen unter II. und den
allgemeinen Lizenzbedingungen. Die Vergabe von Unterlizenzen ist dem Nutzer nicht
gestattet. In allen Fällen erhält der Nutzer lediglich ein einfaches Recht zur
zeitlich unbeschränkten Nutzung für die Dauer seiner Rechtsinhaberschaft. Das
Programm darf weltweit eingesetzt werden, ohne das hiermit eine Gewähr für die
Möglichkeit und/oder Zulässigkeit des Einsatzes an jedem Ort übernommen wird.
3.3 Die
Download-Version enthält fast alle Funktionalitäten der entgeltpflichtigen
Lizenzprodukte, ist mit Werbung versehen und auf eine bestimmte Artikelanzahl
limitiert. Die Berechtigung zur Nutzung wird jedoch nur nach der jeweilig
erworbenen Lizenz übertragen. Entgeltliche Lizenzprodukte dürfen nur mit den hierfür
per Email nach dem Kauf bereitgestellten Registrierungsschlüsseln vom
berechtigten Nutzer für die jeweils übertragene Nutzungsmöglichkeit
freigeschaltet werden. Gleiches gilt für Testlizenzen. Es ist dem Nutzer nicht
gestattet, die Software oder Teile daraus zu verleihen oder zu vermieten.
4.1
Shareware-Distributoren erhalten auf Anfrage die jederzeit widerrufliche
Genehmigung BayWotch Light auf Shareware-Sammel-Datenträgern mit anderer
Shareware zusammen zu verbreiten. Zeitungsverleger und Buchautoren bzw. deren
Verlage erhalten auf Anfrage das Recht BayWotch Light in der jeweils
aktuellsten Version auf Datenträgern als Beilage zu Verlagsprodukten zu
verbreiten. Die Genehmigung wird jeweils für die konkrete Aktion erteilt. Ohne
besondere Abrede besteht kein Anspruch auf Einsatz in Folgeprodukten/Auflagen.
Eine Haftungsübernahme - mit Ausnahme der Gewährleistung der
Rechtsinhaberschaft - ist hiermit nicht verbunden. Der Softwareautor behält
sich im Einzelfall die Verweigerung der Genehmigung vor.
4.2
BayWotch Light darf nur in unverändertem Zustand inklusive aller Dateien und
unter Einbeziehung dieser Lizenzbedingungen, die auch noch einmal bei der
Installation erscheinen, vertrieben werden. Die Weitergabe darf nur kostenfrei
(ohne zusätzliche Berechnung für die Software) erfolgen. Ein entgeltlicher
Vertrieb von BayWotch Light (z.B. das Zusammenstellen von eBay™ Tools inkl.
BayWotch Light auf CD und der Vertrieb dieser CD mit Entgeltforderung für die
Software bei eBay™) ist ausdrücklich untersagt! Beta Versionen (das sind neue
Testversionen, die mit dem Zusatz "BETA" in der Versionsnummer
gekennzeichnet sind und sich noch nicht im Status "Final Release"
befinden) werden nicht zur Verbreitung freigegeben!
5.1 Der
Registrierungsschlüssel wird personalisiert. Er ist damit durch Verwendung der
für die Zusendung angegebenen E-Mail-Adresse auf die Person bzw. die Firma
ausgerichtet, welche die Lizenz erworben hat.
5.2 Es
besteht die Möglichkeit für einen Weiterverkauf den Registrierungsschlüssel
gegen gesondertes Entgelt auf den neuen Inhaber umstellen zu lassen. Ansonsten
erfolgen sämtliche Zusendungen weiter an den im Schlüssel genannten
Lizenznehmer, der für den neuen Nutzer auch sichtbar bleibt.
5.3 Nach
Vorableistung des Dienstleistungsentgelts für die Umregistrierung erhält der
neue Nutzer per Email seine neuen Registrierdaten. Die alten Registrierdaten
des ursprünglichen Lizenznehmers verlieren mit der Umregistrierung ihre
Gültigkeit mit der Folge, dass der Schlüssel unverzüglich gesperrt ist.
Der
Käufer bzw. Lizenznehmer hat seine jeweiligen Registrierdaten geheim zu halten
und dafür Sorge zu tragen, dass diese in keiner Form weitergegeben oder
veröffentlicht werden. Der Lizenznehmer haftet für Schäden, die aus der
Verletzung seiner vorstehenden Pflichten durch illegale Nutzung seiner
Registrierdaten entstehen. Die illegale Verbreitung von Registrierungsdaten
kann straf- und zivilrechtlich verfolgt werden. Die illegale Verbreitung oder
das Zugänglichmachen von Registrierungsdaten kann straf- und zivilrechtlich
verfolgt werden. Registrierdaten, die entgegen den vorstehenden Bestimmungen
oder entgegen den Lizenzbestimmungen genutzt werden, können ohne besondere
Ankündigung deaktiviert werden und verlieren ihre Gültigkeit.
Die
Software enthält die zugehörige Dokumentation entweder in Form eines
Hilfelinks, der auf die Dokumentation im Internet führt oder in Form einer
digitalen Datei. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Änderungen an der Software
oder Dokumentation vornehmen. Dies gilt für sämtliche Länder und umfasst
insbesondere auch das Verbot der Übersetzung in andere Sprachen ohne gesonderte
Genehmigung.
Die
Software - auch die Registrierungsschlüssel der einzelnen Test und
Vollversionen- sind als Geschäftsgeheimnisse von Elmar Denkmann bzw. seinen
Lizenzgebern zu betrachten und urheberrechtlich geschützt. Copyright-Vermerke
und produktidentifizierende Kennungen dürfen nicht verändert oder gelöscht
werden, auch soweit sie nicht markenrechtlich geschützt sind. Die Software und
die Dokumentation darf Dritten, die nicht Lizenznehmer sind, nicht zugänglich gemacht
werden. Die Rückübersetzung des überlassenen Programmcodes in andere Codeformen
(Rekompilierung) sowie sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen
Herstellungsstufen der Software (Reverse-Engineering) einschließlich einer
Programmänderung sind grundsätzlich unzulässig und dürfen nur durch den
Entwickler vorgenommen werden. Die Entfernung eines Kopierschutzes oder
ähnlicher Schutzroutinen ist unzulässig. Nur in den rechtlich vorgesehenen
Ausnahmefällen und nur zu diesen Zwecken, darf bei Weigerung des Softwareautors
eine Ersatzvornahme erfolgen, die die vorgenannten Methoden beinhaltet.
BayWotch
wird von eBay™ weder gesponsert, noch stehen das Programm, die BayWotch
Homepage oder der Autor in besonderer geschäftlicher Verbindung zu eBay™.
"eBay™" ist eine geschützte eingetragene Marke der eBay-Firmengruppe.
"Microsoft" ist ein eingetragenes Warenzeichen der Microsoft
Corporation.
BayWotch
nutzt die eBay™ API (definierte XML Schnittstelle zum softwaregesteuerten
Zugriff auf die eBay™ Datenbankinhalte). Diese
Schnittstelle ist geistiges Eigentum von eBay. Die Nutzbarkeit der Daten von
eBay ist durch eBay beschränkt (siehe auch Teil B II. Ziffer 6).
Elmar
Denkmann ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an Dritte bzw.
einen Rechtsnachfolger zu übertragen. Der Nutzer kann die ihm eingeräumten
Lizenzrechte an Dritte nur unter Beachtung und Übertragung dieser Bedingungen
an den Erwerber übertragen.
Dieser
Vertrag regelt abschließend die Verpflichtungen der Parteien. Ergänzend gelten
die Allgemeinen Verkaufsbedingungen in Teil A.
12.1 Für
sämtliche Ansprüche aus diesem Vertrag ist neben den vorstehenden Bedingungen
ausschließlich Recht der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden. Die Anwendung
des gesonderten UN-Kaufrecht (CISG) wird ausgeschlossen, auch sofern es
Bestandteil des deutschen Rechts geworden ist.
12.2
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so
wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.
1.1 Der
Anbieter räumt dem Nutzer hinsichtlich der nicht entgeltpflichtigen Software
BayWotch Light ein nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes Recht zur
Nutzung der Software auf Dauer ein. Dieses Nutzungsrecht berechtigt zur Nutzung
der Software BayWotch Light auf einer unbegrenzten Anzahl von Rechnern, jedoch
nur zu einem privaten Zweck, der weder der gewerblichen noch der selbständigen
beruflichen Tätigkeit einer Person zugerechnet werden kann. Auf die
Beschränkung der Nutzbarkeit der Daten von eBay durch eBay wird hingewiesen
(siehe auch Teil B II. Ziffer 6).
1.2 Eine
Weiterübertragung darf nur unentgeltlich erfolgen und nur unter Einbeziehung
dieser Lizenzbedingungen.
1.3
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB dürfen BayWotch Light nur zu Testzwecken für
einen Zeitraum von 4 Wochen ab Installation einsetzen.
1.4 Die
Software ist kostenfrei aber werbefinanziert. Bei Aufruf von eBay-Inhalten im
externen Browser erfolgt eine Umleitung über ein gesponsertes Partnerprogramm
mit eBay, bei dem Cookies verwendet werden.
Rechte
zum Einsatz von BayWotch Standard werden nur gegen Entgelt übertragen. Mit der
Zahlung der Lizenzgebühr und der Zurverfügungstellung des
Registrierungsschlüssels erhält der Nutzer ein nicht ausschließliches, räumlich
unbeschränktes Recht zur Nutzung der Software BayWotch Standard für die Dauer
der Rechtsinhaberschaft. Dieses Nutzungsrecht berechtigt den Nutzer jedoch nur
zur Nutzung zu einem privaten Zweck, der weder der gewerblichen noch der
selbständigen beruflichen Tätigkeit einer Person zugerechnet werden kann. Die
Installation auf einer unbegrenzten Anzahl von Rechnern (z.B. eine Installation
für zu Hause und eine für mobilen Einsatz auf dem Notebook) ist gestattet,
jedoch ist das Nutzungsrecht auf die gleichzeitige Nutzung einer Installation
beschränkt. Es ist nicht zulässig, die Lizenz von verschiedenen Personen
gleichzeitig nutzen zu lassen. Hierzu ist für jede Person eine separate Lizenz
erforderlich. Die Standard Lizenz ist an den Benutzer gebunden, der im
Registrierungsnamen verankert ist. Auf die Beschränkung der Nutzbarkeit der
Daten von eBay durch eBay wird hingewiesen (siehe auch Teil B II. Ziffer 6).
Rechte
zum Einsatz von BayWotch Professional werden nur gegen Entgelt übertragen. Mit
der Zahlung der Lizenzgebühr und der Zurverfügungstellung des
Registrierungsschlüssels erhält der Nutzer ein nicht ausschließliches, räumlich
unbeschränktes Recht zur Nutzung der Software BayWotch Professional für die
Dauer der Rechtsinhaberschaft. Die Professional Lizenz ist sowohl für private
als auch für nichtprivate (gewerbliche) Zwecke zugelassen. Die Installation auf
einer unbegrenzten Anzahl von Rechnern (z.B. eine Installation für zu Hause und
eine für mobilen Einsatz auf dem Notebook) ist gestattet, jedoch ist das
Nutzungsrecht auf die gleichzeitige Nutzung einer Installation beschränkt. Es
ist auch nicht zulässig, die Lizenz von verschiedenen Personen gleichzeitig
nutzen zu lassen. Hierzu ist für jede Person eine separate Lizenz erforderlich.
Die Professional Lizenz ist an den Benutzer gebunden, der im
Registrierungsnamen verankert ist. Auf die Beschränkung der Nutzbarkeit der
Daten von eBay durch eBay wird hingewiesen (siehe auch Teil B II. Ziffer 6).
Die
Übertragung des Nutzungsrechts erfolgt durch Freischaltung der installierten
Software mittels eines Registrierungsschlüssels. Jede Weiterveräußerung und
Nutzungsüberlassung bedingt das vollständige Löschen von BayWotch Professional
und des zugehörigen Registrierungsschlüssels und das Einstellen der Nutzung der
Registrierung durch den Veräußerer. Die zeitweilige Überlassung der Nutzung an
Dritte ist untersagt.
Rechte
zum Einsatz von BayWotch Enterprise werden nur gegen Entgelt übertragen. Mit
der Zahlung der Lizenzgebühr und der Zurverfügungstellung des
Registrierungsschlüssels erhält der Nutzer ein nicht ausschließliches, räumlich
unbeschränktes Recht zur Nutzung der Software BayWotch Enterprise für die Dauer
der Rechtsinhaberschaft. Die Enterprise Lizenz ist sowohl für private als auch
für nichtprivate (gewerbliche) Zwecke zugelassen. Die Installation auf einer
unbegrenzten Anzahl von Rechnern (z.B. eine Installation für zu Hause und eine
für mobilen Einsatz auf dem Notebook) ist gestattet, jedoch ist das
Nutzungsrecht auf die gleichzeitige Nutzung einer Installation beschränkt. Es
ist auch nicht zulässig, die Lizenz von verschiedenen Personen gleichzeitig
nutzen zu lassen. Hierzu ist für jede Person eine separate Lizenz erforderlich.
Die Enterprise Lizenz ist an den Benutzer gebunden, der im Registrierungsnamen
verankert ist. Auf die Beschränkung der Nutzbarkeit der Daten von eBay durch
eBay wird hingewiesen (siehe auch Teil B II. Ziffer 6).
Die
Übertragung des Nutzungsrechts erfolgt durch Freischaltung der installierten
Software mittels eines Registrierungsschlüssels. Jede Weiterveräußerung und
Nutzungsüberlassung bedingt das vollständige Löschen von BayWotch Enterprise
und des zugehörigen Registrierungsschlüssels und das Einstellen der Nutzung der
Registrierung durch den Veräußerer. Die zeitweilige Überlassung der Nutzung an
Dritte ist untersagt.
Der
Softwareautor bemüht sich ständig, die Software zu verbessern. Ein
Rechtsanspruch auf Anpassungen und Updates besteht ebenso wenig, wie auf
unveränderte Beibehaltung von Funktion, Design und Bedienbarkeit. Die beim Kauf
erfolgten Zusagen zu kostenfreien oder preislich reduzierten Folgeversionen
bleiben jedoch verbindlich. Die Vorteile sind an eine zumutbare Verifikation
(Nachweis der Berechtigung) nach Anforderung des Softwareautors geknüpft. Für
Update/Upgrade-Software gelten die Lizenzbedingungen entsprechend, soweit
diesen Updates kein gesonderter Lizenzvertrag oder gesonderte
Nutzungsbedingungen beigefügt sind. Die Nutzungsberechtigung entspricht
derjenigen, der upgedateten Lizenz. Die Lizenzen für neue Updates bzw. Upgrades
können je nach Version zu besonderen Preisen erworben werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass
eBay™ allen Nutzern der API zur Auflage macht, dass die über die API
empfangenen Artikeldaten nicht kommerzialisiert werden dürfen. So ist der Verkauf,
die Vermietung und das Verleasen der über die Schnittstelle gewonnenen Daten
ausdrücklich untersagt und die Speicherung, das Kopieren oder Zwischenspeichern
(Cachen) immer nur temporär für die persönliche Nutzung erlaubt. Die Anwender
von BayWotch nutzen die eBay™ API und unterliegen somit ebenfalls dieser
Einschränkung.
eBay™
begrenzt die über BayWotch möglichen Zugriffe auf die Schnittstelle zum
Datenbestand von eBay über deren API. Pro Tag kann eine durch eBay™
zertifizierte Applikation, wie sie auch BayWotch darstellt, eine bestimmte
Anzahl an Anfragen (Calls) an die API senden. Wird diese Anzahl überschritten,
so nimmt die API für diese Applikation bis zum Ende des Tages (Tageszeiten von
eBay™ USA) keine weiteren Anfragen entgegen. Dieses Tageslimit gilt global für
alle BayWotch Anwender. BayWotch würde bei Erreichen des Call-Limits bei jedem
einzelnen Nutzer eine entsprechende Fehlermeldung ausgeben.
Das
Call-Limit für BayWotch ist in Abstimmung mit eBay™ ausreichend groß für eine
vertragsgemäße Nutzung durch die BayWotch-Anwender kalkuliert. Der Autor behält
sich jedoch vor, bei vertragswidriger Nutzung von BayWotch (z.B. gleichzeitiges
Ausführen paralleler Programminstanzen) entsprechende Maßnahmen zu ergreifen
(z.B. Kündigung und/oder zeitweilige Sperrung vertragswidrig eingesetzter
einzelner Lizenzen), um die Nutzbarkeit von BayWotch aufrecht zu erhalten.
Elmar
Denkmann
Internes
Versionskennzeichen: U744NB2